Wenn wir auf dem rechten Auge blind sind….
Ein blinder Fleck? Rechtsextremismus in Polizei, öffentl. Einrichtungen u. gesellschaftlichen Gruppe
Bereits seit mehreren Jahren beschäftigt die Themen Rassismus und Rechtsextremismus die Sicherheitsbehörden und werden auch innerhalb der Politik und der Öffentlichkeit diskutiert. Zur Debatte stehen wissenschaftliche Gutachten, die eine neutrale Bewertung ermöglichen sollen, aber auch die Einrichtung von Sonderbeauftragten in den Sicherheitsbehörden. Dazu geraten noch andere Bereiche des öffentlichen Lebens in den Blick, bei denen eine Aufarbeitung notwendig erscheint, wie die Bereiche der Justiz, des Bildungswesens, der Kirche und der allgemeinen Verwaltung. In den vergangenen Monaten haben die Diskussionen um die Bewertung von friedlichen Protesten, über Aktionen zivilen Ungehorsams eine weitere Facette hinzugefügt.
Die internationale Fachtagung soll dazu beitragen, eine Bestandsaufnahme auch über die Landesgrenzen hinweg zu diskutieren, zu bewerten und Lösungsansätze für eine gezieltere Aus- und Fortbildung zu entwickeln.
Eingeladen sind Fachleute aus den Ministerien, aus der Wissenschaft, der Justiz, der Politik und aus gesellschaftlichen Gruppe
Dienstag, 28. März 2023
14.30 Uhr
Begrüßung und Einführung
Uwe Proll, Herausgeber Behördenspiegel
Hermann-Josef Borjans, Bund Deutscher Kriminalbeamter Bonn und Behördenspiegel-Stiftung
Andreas Würbel, Thomas-Morus-Akademie Bensberg
15.00 Uhr
Extremismus verhindern und bekämpfen
Maßnahmen der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
Staatssekretärin Dr. Daniela Lesmeister, Ministerium für Inneres NRW, Düsseldorf
16.00 Uhr
Kaffee- und Teepause
16.30 Uhr
Zwischen Professionalität und Entsetzen
Rechtsextremismus und die Medien
Prof. Dr. Frank Überall, Vorsitzender Deutscher Journalistenverband, Köln
17.30 Uhr
Unrecht und Gerechtigkeit
Analyse der Bearbeitung rechtsextremistischer Strafverfahren
RA Dr. Mehmet Gürcan Daimagüler MPA (Havard), Antiziganismusbeauftragter der Bundesregierung, Siegburg
19.00 Uhr
Abendessen
20.30 Uhr
Get together
Mittwoch, 29. März 2023
Ab 7.00 Uhr
Frühstück für Übernachtungsgäste
Der internationale Blick
9.00 Uhr
Die Polizei und der Rechtextremismus in den USA
Elmar Theveßen, Büroleiter,
ZDF-Büro Washington, USA
10.30 Uhr
Kaffee- und Teepause
11.00 Uhr
Bedroht von allen Seiten
Die Lage des Rechtsextremismus in den Niederlanden
Andrea Walraven-Thissen,
Fachberaterin in Bedrohungslagen, EUCVT EU Kommission, Niederlande
Rechtextremismus in Österreich
Das Verbotsgesetz – Historie – praktische Anwendung und Folgen
Walter Stunmmer, Chefinspektor, Landesamt für Verfassungsschutz Wien – Sachgebiet Rechtsextremismus
Staatsfeindliche Verbindungen in Österreich
Markus Dragotsis, Revierinspektor, Landesamt für Verfassungsschutz Wien, Referat Analyse/Prävention
13.00 Uhr
Mittagessen
14.30 Uhr
Angriff von rechts
Wie anfällig sind die Kirchen?
Arnd Henze, Theologe und Journalist, WDR Köln
15.30 Uhr
Kaffee- und Teepause
16.00 Uhr
Populismus und ziviler Ungehorsam
Peter Guld, EKHK a.D., Dresden, Landesvorsitzender Sachsen
und Mitglied im Bundesvorstand des BDK a.D.
Dr. Michael Stahl, Pfarrer, Ev.-Luth. Kirchgemeinde Petri-Johannis, Freiberg/Sachsen
17.00 Uhr
Repressionsmaßnahmen gegen Rechtsextremismus
Möglichkeiten und Grenzen in historischer Perspektive
Prof. Dr. Fabian Virchow, Fachbereich Sozial- und Kulturwissenschaften, Hochschule Düsseldorf
18.00 Uhr
Abendessen
19.30 Uhr
Friedlicher Protest, ziviler Ungehorsam oder Straftat?
Gesprächsrunde u.a. mit
- Prof. Dr. Nikolaus Froitzheim, Institut für Geowissenschaften,
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn - Zoë Ruge, Aktivistin der „Letzten Generation“, Bonn
- Polizeipräsident Dirk Weinspach, Polizeipräsidium Aachen
- Moderation: Hermann-Josef Borjans, Bonn
21.00 Uhr
Ende des Veranstaltungstages
Donnerstag, 30. März 2023
Ab 7.00 Uhr
Frühstück für Übernachtungsgäste
9.00 Uhr
Dem Rechtsextremismus entfliehen
Dr. Pascal Henke, Verfassungsschutz NRW, Aussteigerprogramme in Nordrhein-Westfalen, Ministerium für Inneres NRW, Düsseldorf
Fabian Wichmann, EXIT, Ausstieg aus dem Rechtsextremismus, Berlin (angefragt)
11.00 Uhr
Kaffee- und Teepause
11.30 Uhr
Wie weiter?
Abschlussdiskussion unter Beteiligung der Referentinnen und Referenten, Teilnehmerinnen und Teilnehmer
13.00 Uhr
Mittagessen
14.00 Uhr
Ende der Tagung
Änderungen im Programmverlauf und in der Organisation bleiben vorbehalten.
